Stand: 03.02.2013
Die vorliegende Erläuterung zum Schutz der Privatsphäre ergänzt das Statut und die Nutzungsbedingungen von UsRulingUs. Sie dient dem besseren Verständnis und schafft kein davon gesondertes Rechtsgut.
Zum Schutz der Privatsphäre werden grundsätzlich nur Mitgliedsnamen (Logins, Nutzernamen, Usernames) verwendet. Diese Logins sind frei erfundene Phantasienamen in alphanumerischer Form. Zulässig sind Buchstaben und Ziffern in beliebiger Kombination.
Logins können nach der Registrierung in UsRulingUs durch den Nutzer nicht mehr verändert werden. Sie bezeichnen bei jedem Beitrag (wie page, posting, topic, comment) den verantwortlichen Verfasser.
Die Verwendung eines fremden Logins ist untersagt und technisch durch das notwendige Passwort unterbunden. Deshalb darf das Passwort nicht weitergegeben werden. Es kann durch den Nutzer jederzeit geändert werden.
Für Anrede, Beiträge und alle Kontakte im Forum sind ausschließlich die Logins zu verwenden.
Anhand der Logins wird die personelle Struktur von UsRulingUs nachvollziehbar gebildet. Die Gruppenzugehörigkeiten und Vertretungsränge für jedes Mitglied werden mittels der Logins erfasst und bleiben öffentlich, für jeden Nutzer überprüfbar.
Die Gruppen geben sich ebenfalls einen unverwechselbaren Phantasienamen. Die Listen der Gruppen und ihrer Logins sind in jedem Rang öffentlich. Dadurch sind die SprecherInnen und ihre Verwurzelung allgemein ablesbar.
Im Namen einer Gruppe dürfen nur deren beauftragte SprecherInnen Beschlüsse einbringen. Das ist mittels des Logins nachvollziehbar, der Verfasser muss zehn Stammwähler aufweisen.
Weiters sind alle Beschlüsse öffentlich und den Gruppen mittels der Verfasser zugeordnet. Auf diese Weise kann jeder Nutzer den Geltungsbereich eines Beschlusses feststellen.
Die Änderung eines Logins kann nur durch Administratoren erfolgen und bedarf zuvor der schriftlichen Zustimmung durch UsRulingUs.
Eine solche einvernehmliche Änderung des Logins kann den Verlust des Vertretungsranges und der Funktionen im Forum UsRulingUs bedeuten, der Nutzer erklärt sich damit einverstanden.
Die personenbezogenen Daten sind in den Pflichtfeldern wahrheitsgemäß einzugeben. Das darf lediglich durch den Nutzer selbst erfolgen oder durch seine rechtmäßige Vertretung, wenn diese bevollmächtigt ist. Erziehungsberechtigte gelten als bevollmächtigt.
Für die Registrierung in UsRulingUs ist aus rechtlichen und technischen Gründen eine gültige eMail-Adresse für jeden Nutzer erforderlich.
Änderungen der personenbezogenen Daten und insbesondere der eMail-Adresse sind seitens des Nutzers im seinem Konto (dem Nutzer-Profil /member profile) stets nachzuführen.
Personenbezogene Daten werden seitens UsRulingUs lediglich zur Verwaltung der Mitglieder gespeichert und verarbeitet, jedoch nicht an Dritte weitergegeben.
Vorname, Familienname und eMail-Adresse werden zwar gespeichert, jedoch im Forum grundsätzlich nicht aufgezeigt. Der Nutzer wird ersucht, diese technische Vorgabe beim ersten Login in den Suchfeldern (browse members) zu testen.
Scheinen Daten ungewollt in UsRulingUs auf, oder werden sie von Suchroutinen dort aufgefunden, so ist dieser Umstand bitte an UsRulingUs mittels der Kontaktseite zu melden, damit wir den Fehler beheben können.
Freiwillige personenbezogene Daten werden seitens UsRulingUs nur gemäß den Einstellungen aufgezeigt, die der Nutzer auf seinem Nutzer-Profil vornimmt.
Nutzer, die ihre eigene Person öffentlich erkennbar machen und sich dadurch exponieren, können zwar SprecherInnen werden oder bleiben, sie müssen jedoch sicherheitsrelevante Aufgaben im Forum UsRulingUs (wie Moderation oder Verwaltung) an andere VertreterInnen abgeben.
Nutzer, die andere Nutzer öffentlich erkennbar machen und dadurch einer möglichen politischen Verfolgung aussetzen, schaden dem Mitglied oder UsRulingUs und werden fristlos ausgeschlossen. Auf Anfrage von Rechtsvertretungen, Gerichten oder Behörden werden die verantwortlichen Verfasser dort namhaft gemacht.
Der Nutzer ist verpflichet, die Möglichkeit der Kontaktaufnahme über eMail aufrecht zu erhalten. Erfolgt dies nicht, muss sein Konto aus Haftungsgründen gelöscht werden. Dies erfolgt ohne Aufforderung, wenn ein Kontakt unterbrochen bleibt, oder wenn rechts-, statuts- oder sittenwidrige Inhalte ohne erreichbaren Verfasser eingebracht werden.
Auf eigene Porträtfotos soll vorsorglich von allen Nutzern verzichtet werden. Anstelle von Porträts sollen Symbolfotos oder Grafiken eingebracht werden.
Die Einbringung des eigenen Fotos ist Nutzern gestattet, erfolgt jedoch ausschließlich auf Gefahr und Risiko des Nutzers. Ein Foto kann zwar jederzeit ausgetauscht oder gelöscht werden, bleibt jedoch bei Dritten archiviert, wenn sie eine Seite mit Foto ausgedruckt oder gespeichert haben.
Die Vortäuschung einer anderen Identität durch ein fremdes Foto ist untersagt und führt zum sofortigen Ausschluss des täuschenden Mitglieds, wenn diesbezüglich Beschwerden eingehen oder anderweitig Kenntnis erlangt wird.
Die Einbringung von Porträts oder erkennbaren Darstellungen anderer Personen ist generell nicht zulässig, wenn dort ein Recht auf das eigene Bild besteht oder der Anspruch auf Privatheit verletzt werden könnte.
Ausnahmen davon sind möglich, wenn es sich um Bilder aus öffentlichen Quellen handelt und wenn die dargestellte Person mit der Einbringung ihres Bildes bei UsRulingUs nachweislich einverstanden ist. Dies abzuklären liegt in der alleinigen Verantwortung des einbringenden Nutzers.
Bilder aus öffentlichen Szenen mit mehreren Personen sind dann als unproblematisch einzustufen, wenn die Zuordnung zu einer bestimmten Person nicht möglich ist und in keiner Weise versucht oder erleichtert wird.
Für alle eingebrachten Fotos müssen Lizenzen vorliegen und durch Nennung mit eingebracht werden, sofern es sich nicht um Fotos handelt, die der Nutzer selbst gemacht hat.
Nutzer, die Bilder, Grafiken oder Fotos einbringen, gewähren allen Lesern und Mitgliedern von UsRulingUs das Nutzungsrecht daran.
UsRulingUs kann eine kommerzielle Nutzung von eingebrachten Bildern nicht unterbinden oder verfolgen, dies obliegt allein dem einbringenden Nutzer.
UsRulingUs stellt bei der Registrierung weiterführende Fragen in solchen Feldern, deren Ausfüllung nicht Pflicht, für die Registrierung nicht erforderlich ist.
Die Angaben in diesen Zusatzfeldern sind freiwillig. Sie können unterlassen oder später nachgeführt werden, sollen jedoch wieder wahrheitsgemäß erfolgen.
Angaben „für Leute wie mich“ beziehen sich auf das soziale Milieu und können der Person des Mitglieds lediglich als Verfasser dieses Erfahrungswertes zugeordnet werden.
Der Sinn solcher Fragen und Angaben ist die Unterstützung von Gruppen, die einen Mindestlohn durchsetzen wollen und dazu ein Votum benötigen.
Sofern Gruppen die soziale Lage regional oder global näher erfassen wollen, werden sie im Forum eigenständig weiterführende Fragen aussenden und bearbeiten. Das obliegt den Gruppen.
Eine Weitergabe von im Forum UsRulingUs erhobenen Daten an Dritte ist ausdrücklich untersagt. Lediglich die statistischen Ergebnisse sollen und dürfen publiziert und politisch verwendet werden.
Der Nutzer erklärt mit der Registrierung sein Einverständnis, dass seine Daten durch UsRulingUs im notwendigen Umfang gespeichert und verarbeitet werden. Der notwendige Umfang bestimmt sich ausschließlich aus der Funktionsfähigkeit und Sicherheit des Forums UsRulingUs.
Die Daten der Mitglieder und die Inhalte des Forums werden seitens UsRulingUs in verschiedenen demokratischen Staaten (wie Österreich, Deutschland oder USA) gespeichert und verarbeitet, sofern uns diese Staaten jeweils für den Datenschutz geeignet erscheinen.
Diese Staaten können nach Erfordernis auch wechseln. Seitens UsRulingUs werden Sicherheitskopien verwahrt in jeweils anderen geeigneten Staaten, sobald sich eine Notwendigkeit dazu abzeichnet.
UsRulingUs kann jedoch nicht garantieren, dass die Daten und das Forum alle Zeit Bestand haben werden oder nach autoritativen Eingriffen wieder hergestellt werden können.
Solche Eingriffe sind seitens von Behörden über Gerichtsbeschluss möglich, in nicht demokratischen Gesellschaften oder Zeiten jedoch auch willkürlich oder gewaltsam. UsRulingUs haftet nicht für die Folgen solcher Eingriffe.
Vorbeugend wird UsRulingUs alle rechtswidrigen Inhalte entfernen, sobald wir davon Kenntnis erlangen. Abhilfe ist jedoch unseres Erachtens letztlich nur so zu schaffen, dass die Methode von UsRulingUs weitläufig Gemeingut und gelebte Praxis wird. Es gibt nichts, was einer bewussten Lebensweise auf Dauer widersprechen könnte. Geht das Leben weiter, so notwendig auch die erhaltende Lebensweise.
Der eMail-Verkehr im Forum UsRulingUs ist grundsätzlich auf die Gruppen zu beschränken und auch dort auf das unvermeidliche Maß. Dies erklärt sich aus dem Umstand, dass eMail Kontakte in vielen Staaten gespeichert und nach Kriterien ausgewertet werden, die nicht vorliegen.
Mittels ihres eMail Verkehrs sind die Mitglieder persönlich ihren Gruppen zuordenbar, ihre Aktivität wird behördlich aufgezeichnet und gespeichert. Das ist von allen Nutzern zu überdenken und entsprechend ihrer Nationalität und Rechtslage zu berücksichtigen.
Wird anstelle der eMails das Forum selbst verwendet, so sind erstens alle ausgetauschten Inhalte öffentlich, die Verfasser sind aber zweitens nur mittels Login bekannt. Rechtswidrige Inhalte können so rasch aufgefunden, aufgezeigt und gelöscht werden, während die politische Expositionierung unterbleibt.
Deshalb empfiehlt UsRulingUs, auf eMails zu verzichten und stattdessen im Forum nachzulesen, was zu beraten oder zu tun ist.
(Hinweis: dieser Abschnitt ist derselbe wie in den Nutzungsbedingungen)
Wir raten zum Schutz der Privatsphäre ausdrücklich davon ab, Seiten von UsRulingUs auf andere soziale Netzwerke zu „verlinken“ (zu vernetzen) oder eigene Anwendungen (Software wie Plugins, Apps, Buttons) zu installieren, die solche Verlinkungen vornehmen oder ermöglichen.
Wir haften nicht für Mobbing, politische Diffamierung, Verfolgung oder ähnliche Beeinträchtigungen, die der Nutzer womöglich auf sich zieht, wenn er seine Person und sein Engagement öffentlich zu erkennen gibt.
Erläuterung:
Bei einer Verbindung zu „Facebook“ ergeben sich zum
Beispiel folgende Konsequenzen:
Wenn der Nutzer auf eigene
Verantwortung eine Software-Anwendung (ein Plugin) einsetzt, kann
das von ihm installierte Programm (etwa das Plugin von Facebook) auf
seine Daten (wie Inhalte, Kontakte und Informationen) zugreifen,
ebenso auf solche Daten (Inhalte, Kontakte und Informationen), die
Dritte mit ihm geteilt haben.
Das ergibt unseres Erachtens eine
Aufhebung der Privatsphäre zugunsten einer politischen
Expositionierung, die nicht in allen Staaten, Gesellschaften,
Ethnien, Glaubensgemeinschaften, Konzernen oder Unternehmen dieser
Welt vorteilhaft sein wird, die jedoch rückwirkend kaum mehr
korrigiert werden kann.
Deshalb raten wir ausdrücklich
davon ab.
Die Einstellungen, die der Nutzer extern (etwa auf seiner Facebook-Seite) zur Privatsphäre vornimmt, bestimmen, wie derart ausgetauschte Inhalte und Informationen extern (das ist hier seitens Facebook) verwendet, gespeichert und übertragen werden.
Der Nutzer kann eine Übertragung seiner Aktivitäten auf Facebook oder andere soziale Netzwerke am ehesten dadurch vermeiden, dass er deren Webseiten und sein externes Konto nicht zugleich mit UsRulingUs geöffnet hält, und indem er externe Cookies zur Speicherung deaktiviert.
Eine Sperre oder Löschung des externen Kontos wirkt zwar in die Zukunft, jedoch nicht auch rückwirkend, wenn bereits Dritte einbezogen wurden.
Wenn ein Nutzer extern die Einstellung „öffentlich“ (public) bei der Veröffentlichung von Daten (Inhalten, Kontakten oder Informationen) vornimmt, dann können alle Personen, einschließlich Dritter, die UsRulingUs nicht verwenden, über verlinkte externe Netzwerke (hier zum Beispiel über Facebook) auf diese Daten bei UsRulingUs zugreifen, letztere verwenden und sie dem Nutzer persönlich zuordnen.
Zu externen Verbindungen, die er herstellt, macht sich der Nutzer selbst kundig und er verwaltet diese in eigener Verantwortung.
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